Wie schütze ich meine Marke?

„Das kom:ma Prinzip für eine geschützte Marke“

 

Markenschutz: cDie Eintragung kann beim Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA), beim Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vorgenommen werden. Hier kommt es natürlich darauf an, wie man die Marke schützen möchte, ob deutschlandweit, europaweit oder sogar weltweit. Der weltweite Schutz über die Eintragung bei der WIPO ist natürlich wesentlich teurer und kommt daher bei mittelständischen Unternehmen eher seltener vor.

Ist meine Marke auch ohne Eintragung geschützt?

Wenn eine Marke einen solchen Bekanntheitsgrad erlangt hat, dass potentielle Kunden die Waren des Unternehmens von Waren der Konkurrenzunternehmen unterscheiden können (§ 4 MarkenG), besteht eine sogenannte „Verkehrsgeltung“ und die Marke genießt Markenschutz auch ohne Eintragung. Solche Benutzungsmarken kommen in der Regel aber eher selten vor. Auch bei Nicht-Benutzungsmarken ist der Name als Unternehmenskennzeichen geschützt. Es ist jedoch sicherer die Marke eintragen zu lassen, da der Markenschutz sonst im Zweifel mit einem sehr hohen Aufwand verbunden ist. Es gilt: „Wer zuerst kommt, malt zuerst!“ Die Eintragung ist aus folgenden Gründen sinnvoll:

  • Die Marke genießt von Beginn an deutschlandweit oder bei Eintragung bei der EUIPO, europaweit Schutz
  • Der Markenschutz ist im Prozess viel einfacher geltend zu machen, denn es genügt der Verweis auf die Eintragung
  • Das Unternehmenskennzeichen ist nur national geschützt und somit für europaweit agierende Unternehmen wertlos
Wie registriere ich meine Marke?

Dies kann ganz einfach durch das Einreichen eines Formulars beim DPMA oder bei der EUIPO geschehen und funktioniert mittlerweile auch online. In der Anmeldung muss die Marke wiedergegeben werden. Bei einer Wortmarke genügt der einfache Text im Formular, bei der Wort-/Bildmarke muss darüber hinaus ein Ausdruck oder eine Datei beigefügt werden. Hinzu kommt die Angabe über Waren und Dienstleistungen, die mit der Marke verbunden sind. Hier gilt:

  • Je größer der Bereich, umso größer ist die Gefahr der Kollision mit älteren, eingetragenen Marken
  • Die Anmeldung von großen Waren-und Dienstleistungsbereichen ist wesentlich teuerer
  • Nach 5 Jahren verfällt der Schutz innerhalb der Geschäftsbereiche, die nicht genutzt wurden

 

Wenn Sie planen Ihre Marke eintragen zu lassen, kontaktieren Sie uns über kontakt@komma-gruppe.de, wir helfen Ihnen gerne dabei!